Editorial - Zurechtfinden auf gez-abschaffen.de

"Erst wenn das Abmelden von Rundfunkgeräten zur Massenbewegung geworden ist,
werden wir auf ein demokratisches, funktionierendes und für die Menschen sinnvolles
öffentlich-rechtliches Rundfunksystem hoffen können."

(...nur eine Meinungsäußerung von Bernd Höcker, kein unzulässiger Boykott-Aufruf)

Wer gleich alles auf einmal sehen möchte und von dort aus alles einmal durchklicken will, der ist auf der Sitemap am Besten aufgehoben. Allerdings geht es da nun überhaupt nicht strukturiert zu, sondern es ist dort einfach ein Beitrag an den anderen gefügt.

Wer vorab schon einmal einen Überblick über die dunkle Welt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erhalten möchte, dem sei als Schnelleinstieg eine Zusammenfassung der fast unglaublichen Zitate anstaltseigener und anstaltsnaher Bürokraten angeraten.

Die standardmäßige Art, sich auf der Site zurecht zu finden, ist die Verwendung der Auswahlpunkte oben auf der Homepage, die mit "Ganz neu", "Neu" oder "Highlights" benannt sind. Auch wenn's hier für den einen oder anderen Geschmack ein wenig zuviel *blinkt*, wäre das der von mir empfohlene Weg. Um sich optimal in dieser Website zurecht zu finden, besuchen Sie bitte die Seite Navigation und beachten dort unbedingt den Hinweis oben auf der Seite, damit Sie diesen Navigations-Frame immer zur Verfügung haben. Die neuesten Einträge werden jeweils auf der Seite "Was ist neu" bekanntgegeben. Ein paar Informationen über die Besucherzahlen von gez-abschaffen und die Vorlieben der Besucher finden Sie in den Statistiken. Wer also die beliebtesten Seiten sucht, findet dort die Informationen, wie oft welche Seite aufgerufen wurde.

Am besten besucht ist z.Zt. der Blog "Meine Zwangsanmeldung", den ich seit meiner Zwangsanmeldung Anfang 2007 regelmäßig aktualisiert hatte. Hierfür hatte mir der NDR freundlicherweise die Gelegenheit gegeben, zu beweisen dass ich nicht nur Bücher über das Abmelden und Abgemeldet-Bleiben schreiben kann, sondern dass ich neben der Theorie auch ganz praktisch handeln kann. Allein dieser Blog war mittlerweile im Ausdruck 136 Seiten lang und beinhaltete die Zwangsanmeldung eines "Neuartigen Rundfunkempfangsgerätes", das ich angeblich besitzen soll, meine erfolgreiche Abwehr vor dem Verwaltungsgericht mit Stattgabe meiner Klage, den Antrag auf Berufung, den der NDR beim Oberverwaltungsgericht gestellt hat, sowie ein Auskunftserzwingungsverfahren, welches gerade beim Verwaltungsgericht vorliegt (Stand: März 2010). Am 18. April 2009 hat mir der NDR-Mitarbeiter, der diese Verwaltungsakte gegen mich durchführt, eine Abmahnung mit einer von mir zu unterschreibenden, strafbewehrten Unterlassungserklärung zukommen lassen. Gegenstandswert seiner Abmahnung: 50.000 Euro. Später hat er Zensurklage beim Hamburger Landgericht gegen mich eingereicht und mit Urteil vom 15. Januar 2010 auch gewonnen.

Die Folge war, dass ich den Blog schließen musste. Ich habe aber eine kurze Zusammenfassung jetzt wieder online gestellt, aus der auch deutlich wird, warum der Justitiar ihn mutmaßlich hat zensieren lassen.

Da die journalistische Berichterstattung über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mittlerweile für mich richtig teuer geworden ist, habe ich ein Sonderkonto eingerichtet.

Ich bitte auch mein Kunstwerk "Käse für den NDR" und meine Prüfung des Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz mit Anregungen für Widerstandshandlungen zur freundlichen Kenntnis zu nehmen!

Besonders froh bin ich darüber, dass es mir gelungen ist, (hoffentlich) rechtzeitig zur Europawahl und NRW-Wahl, eine Partei davon zu überzeugen, sich für die ersatzlose Abschaffung der Rundfunkgebühren einzusetzen. Anders als bei einigen FDP-, SPD und CDU-Abgeordneten, die statt Rundfunkgebühr eine sog. Medienabgabe fordern, ist hier wirklich die freie Entscheidung der Bürger im Mittelpunkt. Die Tierschutzparti konnte ihre Ergebnisse in NRW immerhin versechsfachen!

Da das Thema Zwangsanmeldung mittlerweile das ganze Land erfasst zu haben scheint, habe ich in einem Extradokument mit dem Titel "Vorsicht Zwangsanmeldungen" den prinzipiellen Ablauf geschildert, so wie ich ihn aus zahlreichen Zuschriften erfahren habe. Außerdem finden Sie dort ein paar Tipps, wie man sich dagegen wehren kann.

Eine ganz spezielle Zwangsanmeldung war der Fall der tapferen Frau Burgmaier-Münchbach aus Offenburg, die damals noch ihr Fitness-Studio unterhielt und von zwei Gebührenbeauftagten drangsaliert wurde. Dieser Fall ist mittlerweile als Fitnessfall berühmt geworden. Frau Burgmaier-Münchbach sollte damals runde 2.500 Euro Rundfunkgebühren nachzahlen für Geräte, die sich die Beauftragten sebst ausgedacht hatten. Über diesen Fall hatte ich auch in Form eines Blogs auf gez-abschaffen.de berichtet und damit den SWR so geärgert, dass dieser anbot, statt der 2.500 Euro nur noch 96 Euro Rundfunkgebühren zu fordern, falls die Veröffentlichungen auf meiner Website künftig unterbleiben und sie ihre Strafanzeige gegen die aufdringlichen Beauftragten zurückzöge. Eine "offene Email" an den Datenschutzbeauftragten des SWR führte dann dazu, dass dieser mir ca. 12 Straftaten vorwarf. Später waren die SWR-Akteure so genervt, dass sie noch zwei Tage vor der mündlichen Verhandlung das Handtuch warfen und ihre Ansprüche komplett aufgaben.

Mittlerweile - nach 5 Jahren (!) - ist die Strafanzeige, die Frau Burgmaier-Münchbach damals gegen SWR-Mitarbeiter wegen verschiedener Delikte eingestellt worden. Im Gegensatz dazu war die Staatsanwaltschaft des selben Bundeslandes, Baden Württemberg, im Fall des GEZ-Beleidiger Schmidt ausgesprochen emsig. Ihm droht noch immer Gefängnis.

Ich habe jetzt aufgrund der vorhandenen Fakten eine Reisewarnung für Deutschland veröffentlicht und auch wieder einen neuen Blog angefangen: "Neues aus dem Gurkenstaat!". Um einmal die Rundfunkfähigkeit der Internetsender zu testen, habe ich einen Tagesschau-Guck-Tag vorgemerkt. Mal gucken, wie viele gucken.

Weitere interessante Fälle sind z.B.

- eine schwerstbehinderte, 85-jährige Frau, die von der GEZ geradezu gejagt
wurde und nun deswegen ausgewandert ist.

- der Versicherungsmitarbeiter, der als GEZ-Beauftragter arbeitet,

- der Beauftragte, der sich als Beamter ausgibt,

- die Studentin, die unangenehmen Verhörmethoden ausgesetzt war,

- der Obdachlose, der Rundfunkgebühren zu zahlen hatte

- und die anderen zahlreichen Fälle von Zwangsanmeldungen durch Rundfunkgebührenbeauftragte.

- Eine längere Liste von Fällen ist im Fall-Menü und

- bei einem Auszug von Emails zu finden.

Nähere Informationen über Gebührenbeauftragte gibt es HIER. Oder ganz ausführlich HIER.

Wer über die GEZ negativ berichtet, macht sich natürlich auch Feinde, wie man auch schon bei der Abmahnung und Klage gegen mich sehen kann. So hatte 2007 die Internetplattform akademie.de Ärger mit der GEZ. Ihr wurde die Verwendung bestimmter Begriffe verboten. Auch ich hatte schon sehr viel früher einmal Ärger, der sich allerdings als Einstweilige Verfügung nicht gegen mich, sondern gegen einen Privatsender entlud, dem ich ein morgentliches Interview gegeben hatte. Dieses Interview war Anlass für ein Verfahren vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht, das die ARD angezettelt hatte und schließlich von ihr fallen gelassen wurde.

Ich will aber nicht nur kritisieren! Natürlich habe ich auch eine Alternative zur heutigen Rundfunkgebühr: Wenn Sie mein Modell für eine gerechte und sinnvolle Finanzierung interessiert, finden Sie hier ein alternatives Finanzierungsmodell. - Was ich dagegen von der neuen Haushaltsabgabe halte, habe ich in einem Kommentar beschrieben: nämlich Nichts!

Ein wenig Entspannung in diese sonst so düstere Seite möchte ich mit einer kleinen Satire bringen: "Höcker und Marmor: Leichte Gespräche bei schwerem Wein", Ein wahrhaft ehrlicher Talk mit NDR-Intendant Lutz Marmor.

So, damit habe ich erstmal rund 12% des Inhalts von gez-abschaffen.de beschrieben. Ach ja, ich vergaß die Bücher. Diese dienen der Vertiefung eines Themas und bieten darüber hinaus weitere sauber strukturierte und zusätzlich recherchierte Fakten sowie Tipps, die auf der Webseite nicht stehen. So ist etwa "Nie wieder Rundfunkgebühren! So kommen Sie da raus!" als Leitfaden dafür gedacht, "raus" zu kommen und nicht wieder von der GEZ als sog. Teilnehmer "gewonnen" zu werden. "GEZ abschaffen! Einblicke in die Dunkelwelt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" bietet einen weitergehenden Einblick in die Arbeitsweise der GEZ und der Rundfunkgebührenabteilungen der Anstalten sowie Gründe für die Abschaffung der GEZ. Das Buch hat aber auch einen 7-seitigen Schnellwegweiser für akut Betroffene mit Fragen und Antworten zum Thema Rundfunkgebühren. Das Buch "Die rechtliche Stellung von Rundfunkgebührenbeauftragten - Eine Handreichung für Anwälte und Richter" ist unverzichtbar in Verfahren, bei denen Rundfunkgebührenbeauftragte eine Rolle spielen. Das neue Buch heißt "Blockwart-TV - Wie sehr uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk schadet". Näheres bitte ich der eigens dafür eingerichteten Webseite zu entnehmen.

Mein Buch, "Kleines Kampfbüchlein", habe ich verfasst als Unterstützung für Menschen, die sich aktuell mitten in einer schweren Situation befinden: im Kampf. Wer eine solche Situation ohne Erfahrung und ohne Hilfe durchstehen muss, verzweifelt oft schon an Kleinigkeiten und verliert den Kampf am Ende oder er gibt gar ohne wirkliche Not vorher auf. Das neueste Buch "Erfolgreich gegen den Rundfunkbeitrag 2013" gibt Auskunft darüber, was es mit dem neuen System auf sich hat und wie man sich dagegen wehren kann.

Übrigens habe ich den eigenen "neuartigen Rundfunksender", H.A.S.E.L.-TV gegründet, der Fernsehen nur über das Internet sendet. Diesen Sender brauche ich für verschiedene Zwecke...! Und außerdem macht es Spaß, selbst TV-Anbieter zu sein! Ich bitte um Nachsicht bei der Beurteilung der dort angebotenen Fernsehbeiträge. Es ist halt Neuland.

Übrigens habe ich 2005 alle Geräte bei der GEZ erfolgreich abgemeldet.

Letzter Stand: Man hat mich wieder zwangsangemeldet und befeuert mich nun mit Mahnungen und Bescheiden. Gegen den ersten Bescheid habe ich erfolgreich Widerspruch eingelegt (Stattgabe). Aktuell kam ein zweiter Bescheid, gegen den ich nun ebenfalls im Widerspruchsverfahren bin. Echt verwirrend... Auf einer Extraseite habe ich die allgemeinen Hinweise zur Verteidigung gegen unliebsame Briefe des Beitragsservice beschrieben.

Erstmal viele Grüße

von Bernd Höcker