Alternatives
Finanzierungsmodell
für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Aus vielen Diskussionen weiß ich, dass sich
manche Menschen die Medienlandschaft ohne zwangsgebührenfinanzierten
öffentlich-rechtlichen Rundfunk überhaupt nicht vorstellen können. Ich bin da anderer
Meinung (siehe Argumente) und möchte daher alternativ
ein eigenes Finanzierungsmodell für den ÖRR vorstellen, das ich für fair und
realisierbar halte. Außerdem beinhaltet es ein Ende der hemmungslosen Befriedigung von Gier. Mein Finanzierungsmodell definiert nebenbei auch noch die Aufgaben des ÖRR eindeutiger, als dies bisher der Fall ist. Im Moment haben wir beklagenswerter Weise eine Situation, in der die ÖRR machen können, was sie wollen, was wiederum dazu führt, dass das Geld der Gebührenzahler bündelweise nach Lust und Laune u.a. für die exorbitanten Gagen verbraten wird. Was wir dagegen brauchen, ist eine klare Aufgabenstellung für öffentlich-rechtlichen Rundfunk und das Ausklammern von Billigunterhaltung aus der Zwangsfinanzierung. Im Wesentlichen sind es zwei Bereiche, die zu leisten sind: Zum einen soll der ÖRR konkrete staatlich vorgegebene Informationen liefern. Und dies ohne rumzueiern wie bisher, sondern wohl deklariert. - Staatlich initiierte Sendungen dienen dazu, staatliche Aufgaben zum Wohle der Allgemeinheit zu erfüllen. Um es auf eine Formel zu bringen:
Ich bin der unbedingten Meinung, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur dadurch legitimieren kann, dass er seine Aufgaben in der Bildung entschlossen wahrnimmt. Wir brauchen beispielsweise dringend Deutschkurse für Zuwanderer und Nachhilfesendungen zur Unterstützung aller Schüler. Bleibt der ÖRR bei seiner konkludenten Weigerung, diese Sparte in adäquater Weise auszufüllen, droht nicht nur eine weiter fortschreitende Unterbildung der heranwachsenden Generation, sondern sozialer Sprengstoff ungeahnten Ausmaßes. Vor Jahren hat man den Schulfunk, die Sprachkurse und die Telekollegs aus den Programmen genommen. Und wenn die Vertreter der ÖRR heute von einem Bildungsauftrag sprechen, dann nur mit Häme. So äußerte sich auch Thomas Gottschalk im Spiegel (Ausg. 53/2004): Wenn ich ARD und ZDF staatsfinanziere und vom Quotendruck befreie, werden die zur faden Volkshochschule, während bei den anderen das Leben tobt.
Der zweite Bereich umfasst alles andere, was die Bürger jeweils in unterschiedlicher Ausprägung interessiert. Hier sollte dann auch der einzelne Bürger für seine eigenen Interessen finanziell geradestehen und sich nicht seine Western, Volksmusik- oder Sportsendungen von Fremden bezahlen lassen. Wenn sich jemand im Buchladen einen Krimi kauft, kann dafür ja auch nicht die Allgemeinheit zwingen, ihm das Buch mitzubezahlen. Entsprechend diesen inhaltlichen Vorgaben besteht nun mein alternatives Finanzierungssystem im Wesentlichen aus drei verschiedenen Einnahmequellen:
1. Steuern - Freie Wahl für freie Bürger
Steuerfinanzierung - die bundesweite Wiedereinführung des vor Jahren abgeschafften Schulfunks auf Basis staatlicher Lehrpläne, - die bundesweite Wiedereinführung der vor Jahren abgeschafften Telekollegs mit anerkannten und beruflich nutzbaren Abschlussprüfungen, - Deutschkurse beispielsweise auch zur Unterstützung fremdsprachiger Kinder in unseren Schulen und zur besseren Integration von Mitbürgern mit wenig oder gar keinen Deutschkenntnissen, - Fremdsprachkurse, damit wir uns in Europa auch verstehen können. Andere Weiterbildungsmaßnahmen, beispielsweise Computerbedienung und Internetnutzung. - Präsentation wissenschaftlicher Forschungsergebnisse: Erläuterung der Aufgaben- und Fragestellungen sowie der Resultate staatlich in Auftrag gegebener wissenschaftlicher Untersuchungen, - Übertragung von Parlamentssitzungen u.s.w. Staatlich initiierter Rundfunk in dem hier gezeigten Sinne ist genauso wie andere staatliche Leistungen zu finanzieren, die dem Gemeinwesen dienen - durch Steuern. Jeder steuerpflichtige Bürger zahlt damit für diese gemeinnützigen Sendungen, egal, ob er sie nutzt oder nicht. Genauso wie jemand mit seinen Steuergeldern die Schulen mitfinanziert, egal ob er oder ein Familienmitglied selbst zur Schule geht oder nicht. Anders als bei der Rundfunkgebühr zahlen bei diesem Modell die Reichen mehr als Mittellose oder Geringverdiener. Wer wenig verdient, zahlt nichts. Das ist gerecht.
Decoderfinanzierung - alle Arten von Spartensendungen, - für Spielfilme, Krimis, Fernsehspiele, - Sport und Musik, - Kulturelle Sendungen, - politische Magazine, - Reportagen aus aller Welt, - Nachrichten u.s.w..
Werbefinanzierung - jede Art von Spielfilmen, - Sport (sehr gut geeignet ist Boxen - Werbung in den Pausen oder Fußball mit Werbetransparenten), - Musiksendungen, - Seifenopern u.s.w.. Natürlich bedeutet die Werbefinanzierung eine gewisse Abhängigkeit von den Werbekunden. Das ist heute aber auch nicht anders - auch bei den ÖRR - nur heute wird diese Abhängigkeit verschleiert...
Freie Wahl
für freie Bürger In den Programmzeitschriften wären die entsprechenden Hin-weise am jeweiligen Programm-Termin z.B. mit einem Symbol kenntlich gemacht. Etwa so: |
Steuerfinanziert |
Dekoderfinanziert |
Werbefinanziert |
Beispiel:
ARD | ||
11.15 | Schulfunk: English for Travellers | |
12.00 | Bundestagssitzung | |
13.15 | Salzburger Pantoffelhelden singen Küchenlieder | |
14.30 | Boxen: Kai Knochen gegen Manni Übelfinger | |
15.30 | Ungeliebte Geliebte (Intriganten-Serie) | |
16.00 | Telekolleg: In 7 Tagen Bundeskanzler | |
16.30 | Das Zweimilliarden Euro Spiel | |
17.15 | Platz-Kotzert: Zwölftonmusik von Schockhausen |
Jede/r könnte sich aussuchen, welche Spielfilme,
Unterhaltungssendungen und Reportagen sie/er sehen oder hören und selbst finanzieren
möchte. Kein Bürger brauchte mehr Zwangsgeld für langweilige Filme, peinliche Shows und
überteuerte Sportübertragungen abgeben, die er nicht sehen will. Wer etwas nicht
konsumieren will, braucht es auch nicht zu bezahlen. Eigentlich etwas vollkommen
Selbstverständliches. Totalitäre Instrumente zur Geldbeschaffung wären überflüssig.
Schluss
mit gierig! Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, inkl. Gottschalk, Schmidt und Jörg Pilawa, haben stattdessen nach den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes bezahlt zu werden und wem das nicht passt, muss sich halt was anderes suchen.
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Bernd Höcker
www.gez-abschaffen.de