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Zwangsanmeldung durch
Rundfunkgebührenbeauftragten?

"Die rechtliche Stellung von Rundfunkgebührenbeauftragten"

- Eine Handreichung für Anwälte und Richter -

Nemo testis in propria causa!
(niemand kann Zeuge in eigener Sache sein)

[zum Artikel]

Der Gebührenbeauftragtendienst der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gehört zu den unerforschtesten Bereichen deutscher Verwaltungstätigkeit. Es existiert zu diesem Thema weder eingehende Literatur noch geben die Anstalten diesbezüglich irgendwelche Auskünfte. Wenn in den Medien über Gebührenbeauftragte berichtet wird, dann meist unter Mitwirkung von anonymisierten „Aussteigern“ oder aus der Sicht von Menschen, die sich von Beauftragten belästigt und geschädigt fühlten. Das Image der Mitarbeiter dieses Dienstes in der Öffentlichkeit ist verheerend. Dies liegt u.a. daran, dass sie durch ein striktes Provisionsmodell zu rigorosem Vorgehen mehr oder weniger gezwungen sind.

Rundfunkgebührenbeauftragte erhalten nur Geld,
wenn sie notfalls vor Gericht
das Vorhandensein von Rundfunkgeräten bezeugen!

Dieses Buch richtet sich an alle, die mehr über die Hintergründe des Beauftragtendienstes der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wissen müssen. Derartige Informationen sind unerlässlich sowohl für die Beurteilung von Fällen der Zwangsanmeldung, als auch für deren juristische Abwehr. Hierzu hat der Autor alle relevanten Rechtsquellen sowie rundfunkinterne Originaldokumente berücksichtigt und Gerichtsurteile bis einschließlich Februar 2008 ausgewertet. In einem gesonderten Ratgeberteil wird dem Leser vermittelt, wie die erlangten Informationen für das Erstellen von Schriftsätzen und Plädoyers genutzt werden können.

Da das Buch darüber hinaus die neuere Rechtsprechung bis Dezember 2007 zum beruflichen Status von Rundfunkgebührenbeauftragten enthält, ist es auch für Haupt- oder Unterbeauftragte interessant, die etwa aufgrund einer arbeitnehmerähnlichen Tätigkeit auf Übergangsgeld gegen die Rundfunkanstalt klagen möchten.

Herzstück ist die Bachelor-Abschlussarbeit des Autors im Fach Rechtswissenschaft vom Sommersemester 2007 an der Uni Hamburg (Note 1,7), die für dieses Buch überarbeitet und stark erweitert wurde.

 

Bestell-Link:

ISBN: 978-3-9811760-1-8
96 Seiten
7,90 Euro

Ab sofort überall im Handel (z.B. bei amazon.de)

 

Hier nun einige Leseproben:

 

Zunächst die ausschnittsweise Schilderung der Tätigkeit von Gebührenbeauftragten.
"HBA" bedeutet: Hauptbeauftragter und "UBA" bedeutet Unterbeauftragter,
"Güb" bedeutet: Gebührenberechnung

 

 

 

Zum Glück hat der rbb (Rundfunk Berlin Brandenburg) die Beantwortung meiner Anfragen so lange
rausgezögert, dass ich noch das Urteil in meiner eigenen Angelegenheit rechtzeitig bekam
und mit ins Buch aufnehmen konnte. Danke rbb! Hier ein Auszug:

 

 

 

Hier geht es um die Nachsorge, also wenn bereits ein Verfahren läuft.
Dieser Abschnitt ist sicher der wichtigste für diejenigen, die von
einer Zwangsanmeldung betroffen sind:

 

 

 

Und damit niemand sagen kann, ich hätte etwas gegen Gebührenbeauftragte,
hier nun ein Auszug aus dem Kapitel, wie Gebührenbauftragte Ansprüche
gegen die Rundfunkanstalt geltend machen können:

 

 

 

 

Jetzt bei amazon.de bestellen!

 

Tipp: Senden Sie das Buch an die Gerichtsbibliothek Ihres
zuständigen (Ober-)Verwaltungsgerichts!
(Für Hamburg habe ich dies bereits gemacht)

 

Zu einigen der anderen Bücher:

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