Die GEZ ist mittlerweile zu einem Staat im Staat mutiert, der sich mit DDR-Methoden gegen die Bevölkerung und gegen die Rundfunkfreiheit wendet!

Buch z.Zt. vergriffen

Viel wurde in letzter Zeit über die GEZ berichtet. Es ist daher mittlerweile allgemein bekannt, dass die Gebührenbeauftragten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten selbstständige Unternehmer sind, die je nach Jagderfolg bis zu über 25.000 Euro im Monat verdienen können - oder vollkommen leer ausgehen, wenn sie keine Anmeldungen vorweisen können - und bei anhaltend geringen Anmeldezahlen schnell wieder arbeitslos sind. Aber wussten Sie z.B., dass die Gebührenbeauftragten laut ihrer Dienstanweisung sogar Minderjährige verhören dürfen und dass diese ihnen gegenüber zur Auskunft verpflichtet sind - nach der Devise: Kinder sollen ihre Eltern verraten? Und wussten Sie, dass der Verwaltungsgerichtshof München die Verjährung für Gebührennachforderungen außer Kraft gesetzt hat und eine zeitlich unbegrenzte Nachzahlung von säumigen Rundfunkteilnehmern durch die GEZ verlangt werden kann? Wussten Sie, dass die GEZ selbst dann Geld von Firmen eintreibt, wenn diese kurz vor der Insolvenz stehen? Wussten Sie, dass die Rechtskommentare, aus der sich so etwas wie eine herrschende Meinung bildet, nahezu alle von Autoren verfasst sind, die in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und der GEZ arbeiten? Der Beck'sche Kommentar zum Rundfunkrecht, das Standardwerk des Rundfunkrechts, hat sogar das Kapitel des Rundfunkgebührenrechts mit 100% dieser Autoren verfassen lassen. Hier die Autorenliste, die die herrschende Rechtsmeinung prägen:

Gall, Andreas, Justitiariat des Bayerischen Rundfunks (BR).
Göhlmann, Sabine, Abt. Recht bei der GEZ
Naujock, Anke, Justitiariat und DS-Beauftragte des Radio Berlin Brandenburg (rbb)
Ohliger, Eckhard, Abt. Recht bei der GEZ
Siekmann, Klaus, Justitiariat beim Norddeutschen Rundfunk (NDR)
Es gibt unter den Kommentatoren dieses Werkes zum The-ma Rundfunkgebührenrecht also keinen, der nicht für die öffent-lich-rechtlichen Rundfunkanstalten bzw. die GEZ arbeitet.

Hier noch zwei Beispiele von Lehrbüchern:
Hesse, Albrecht: "Rundfunkrecht", Verlag Vahlen. - Dr. Albrecht Hesse arbeitet im Justitiariat des BR.
Herrmann, Günter: "Rundfunkrecht", Verlag C.H. Beck. - Prof. Dr. Günter Herrmann ist ehem. Justitiar beim Westdeutschen Rundfunk (WDR) und Intendant i.R. des SFB (Sender freies Berlin; früher der öffentlich-rechtliche Sender in Berlin).

Herzstück von "GEZ abschaffen!" ist der Einblick in die Dunkelwelt der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Hierzu stehen Dokumente und andere Beweise zur Verfügung. Sie lernen dabei die Arbeit der Gebührenbeauftragten sowie der anstaltseigenen Justitiare und Datenschützer kennen. Streckenweise ist dieses Buch regelrecht zum Gruseln!

Im Buch finden Sie außerdem 32 Argumente (und sicherlich gibt es mehr), die für die Abschaffung der GEZ sprechen. Und es gibt keinen einzigen Grund, an der GEZ festzuhalten!

Hier einige weitere „Highlights“ aus dem Buch „GEZ abschaffen!“:

-   Eine Bürgerin soll eidesstattlich versichern, dass sie jederzeit unangemeldet einen Gebührenbeauftragten in ihre Wohnung lässt. (Seite 51)

-    Eine Zwangsanmeldung durch einen Gebührenbeauftragten (ohne Unterschrift des Teilnehmers) wird von der Anstalt als bewiesen angesehen, gerade deshalb, weil sie eben nicht vom Bürger unterschreiben wurde. (S. 51)

-    Die Gebührenbeauftragten bekommen 40% der Nachzahlungen plus 10% Superprovision bei überdurchschnittlichem Erfolg. (S. 25 ff)

-    Ihren Zwangs-Anmeldungen wird von der GEZ der Status einer „Öffentlichen Urkunde“ zugedichtet, die „einer anderen Beweiswürdigung entzogen ist“. (S. 29 ff)

-    Einem zu 80% Behinderten wird die RF-Kennung in seinem Behindertenausweis für die Gebührenbefreiung verwehrt, weil er nicht eklig genug aussieht. (S. 21 f)

-    Ein Gebührenbeauftragter arbeitet nebenher als Vertrauensmann für eine Autoversicherung und prahlt damit, dass er an alle Daten ran käme, die für die Gebührenfestsetzung von Autoradios notwendig sind. Er darf weitermachen. (S. 33)

-    "Ich bin Beamter von der GEZ! Sie haben mir Auskunft zu erteilen!“ - Keine Rüge für diesen Missbrauch des Begriffs „Beamter“. Auch er macht weiter. (S. 32)

-    Schachern und feilschen um Gebühren - mal 5.000 mehr mal etliche Tausend weniger. Auch dieser Beauftragte macht weiter. Jetzt erleichtert er ostdeutsche Unis um hohe 6-stellige Beträge.

-    Die Datenschutzbeauftragte des rbb wollte mir verbieten lassen, legal erworbene Informationen zu veröffentlichen. (S 35 ff)

-    Die gesamte Rechtsliteratur ist von Autoren dominiert, die für die GEZ oder die Anstalten arbeiten - siehe oben. (S. 49 f)

-    Die Gerichte fällen Urteile, die jede Rechtsstaatlichkeit vermissen lassen. (S. 43 ff)

-   Bei so viel Unrecht sind wir bald alle Rechtsbrecher! (S. 109 ff)

"GEZ abschaffen!" klagt nicht nur an, sondern hilft allen geschädigten Bürgern mit Rat und Informationen über das Monster GEZ!

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Das sagt die ARD: "Die Gebühren stellen kein Entgelt für die Programmangebote oder gar die Nutzung bestimmter Programme dar. Sie sind vielmehr von jedem Teilnehmer zu entrichten, der ein Rundfunkgerät zum Empfang bereit hält."

Und für Sie steht nun auch DIESES BUCH bereit. Ob Sie es nutzen wollen oder nicht:

Was ist die GEZ Die Gebührenerhebung Wer muss zahlen Wer muss nicht zahlen Welche Rechte haben Sie Die Gebührenbeauftragten - Was Sie dürfen und was nicht - Ihre Honorare und Arbeitsbedingungen - Rechtmäßigkeit ihres Handelns - Verstöße und ihre Folgen Die Datenschutzbeauftragten Rechtliche Absicherung der GEZ - Gesetzlich - Rechtsprechung - Fachkommentare und “herrschende Meinung” - Die Rechtsabteilungen der Anstalten - Die GEZ europarechtlich 32 Argumente für die Abschaffung der GEZ Widerstand gegen die GEZ Schnellwegweiser für akut Betroffene Rundfunkgebührenstaatsvertrag Test: Sind Sie ein Rechtsbrecher? Hier das Buch bestellen ISBN: 3-9804617-8-5 112 Seiten. 7,90 Euro.