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GEZ klammert sich an 82-Jährigen

Aus einer Email an mich:

Im Juli habe ich die Geräte meines Schwiegervaters abgemeldet, da der Haushalt aufgelöst wurde. Im August wurde an ihn ein Schreiben gerichtet, dass die Abmeldung nicht vorgenommen wurde, da eine Haushaltsauflösung erfahrungsgemäß ein Umzug sei, so dass weiterhin Gebührenpflicht bestehe.

Das ist in meinen Augen ungeheuerlich:

1. Ich denke für eine Abmeldung ist eine Begründung nicht notwendig, sie ist eine freie Entscheidung.

2. Die Begründung "Haushaltsauflösung wegen Pflegebedürftigkeit" hatte ich auf dem Formblatt dennoch angegeben, um verständlich zu machen, warum ich (anderer Name, andere Anschrift, Unterschrift "Im Auftrag") die Abmeldung vornahm.

3. Mit ein wenig Fingerspitzengefühl hätte der GEZ aufgrund o.a. Umstände sowie des Alters meines Schwiegervaters von 82 Jahren auffallen müssen, dass er nicht mehr in der Lage ist, seine Geschäfte selbst zu besorgen (er hat Altersdemenz und kann seine Umwelt nicht mehr wahrnehmen) Im übrigen habe ich eine Betreuungsverfügung, so dass ich ermächtigt bin für ihn zu handeln.

Wegen der langen Bearbeitungszeit der Abmeldung, hatte ich vorsorglich bereits die vom Konto meines Schwiegervaters eingezogenen Gebühren zurückgerufen und anschließend nur die Beiträge bis Juli 2004 bezahlt. Das ist übrigens auch ein Beweis für meine Handlungsvollmacht, da ich sonst nicht über das Konto hätte verfügen können. Im ersten Zorn wollte ich in einem Antwortbrief Stellung zu dem Verhalten nehmen, bin aber jetzt zu dem Entschluss gekommen, abzuwarten um zu sehen, wie es weitergeht.

 

Hallo Herr Höcker,

die GEZ hat sich zwischenzeitlich gerührt. Zuerst erhielt mein Schwiegervater wegen des Rückrufs einen bösen Brief mit einem Kontoauszug, nach dem Gebühren bis zum 30. September als fällig ausgewiesen waren, zuzüglich 4,50 Euro Gebühr, die m. W. zumindest von der Bank meines Schwiegervaters nicht berechnet wurden. Unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes verweigerte ich die Zahlung der Gebühr und wies noch einmal auf die - bis dahin nicht akzeptierte - Abmeldung hin.. Heute bekam ich nun anliegenden Brief:

82jaehrigerAbgemeldet.jpg (17544 Byte)